AGB/Nutzungsbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Gültigkeit der Bedingungen:
Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen gelten nur nach schriftlicher ausdrücklicher Vereinbarung.
2. Angebot, Angebotsunterlagen:
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten als angenommen durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder wenn wir nicht binnen 5 Tagen nach Zugang der Bestellung widersprechen. Von uns zur Verfügung gestellte Abbildungen, Zeichnungen und sonstige Unterlagen unterliegen dem Urheberrecht.
3. Preise:
Die von uns genannten Preise verstehen sich, wenn nicht anders gekennzeichnet, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackung, Fracht etc. abzüglich eines etwa gewährten Rabatts (Warenwert = Summe der Einzelpreise, ohne Umsatzsteuer):
Warenwert > 500 EUR netto = 5 % Rabatt
Warenwert > 1000 EUR netto = 8 % Rabatt
Der Rabatt bezieht sich jeweils auf einen Auftrag und wird für folgende Produkte gewährt:
Classic-Magnetrahmen, Distance-Magnetrahmen, B1-Magnetrahmen, Conservo-Magnetrahmen, Protect-Magnetrahmen, LED-Magnetrahmen, Passepartout-Magnetrahmen, Kartons, Passepartouts, Ersatzgläser, Aufhängungssysteme, Bildsicherungen, Einlegerahmen D5, Zubehör.
Im Einzelfall verbindliche Preise für ein Angebot gelten nur für das einzelne Angebot, Nachbestellungen gelten als Neuaufträge und unterliegen ggf. einer neuen Preisgestaltung.
4. Lieferung:
Von uns genannte Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Lieferverpflichtungen unsererseits stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Lieferung und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer, von uns nicht zu vertretender und nicht vorhersehbarer Ereignisse, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben bzw. im Falle der Unmöglichkeit wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauern die Behinderungen länger als 3 Monate, ist der Besteller nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind stets zu Teilleistungen und Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Die Art des Verpackens und des Versendens liegt in unserem Ermessen. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden ausgeschlossen, es sei denn, wir haften aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung absoluter Rechtsgüter. Die Erstattung von Mangelfolgeschäden wird, soweit zulässig, ausgeschlossen.
5. Gefahrübergang/Versicherung:
Die Gefahr geht auf den Besteller über mit Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen. Alle Sendungen werden unversichert befördert, es sei denn, dass eine andere Versendung ausdrücklich gegen Erstattung des Entgelts bestellt wird. Diese Regelung gilt nicht, wenn der Besteller Verbraucher ist.
6. Zahlungsbedingungen:
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Im Falle der Erteilung einer Bankeinzugsermächtigung durch den Besteller und Gutschrift des Rechnungsbetrags innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto. Eine Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht statthaft.
Unsere Umsatzsteuer-Identifi kationsnummer (USt.-IdNr.) lautet: DE 147 964 250.
Zahlungen erbitten wir auf eines unserer folgenden Geschäftskonten:
- Kreissparkasse Kirchen
BLZ 573 510 30, Kto. 4 000 519
SWIFT MALA DE 51 AKI
IBAN DE 45 5735 1030 0004 0005 19 - Deutsche Bank Siegen
BLZ 460 700 90, Kto. 2 437 325
SWIFT DEUT DE DK 460
IBAN DE 69 4607 0090 0243 7325 00
7. Qualität, Sachmängel:
Unsere Produkte sind frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Unwesentliche Fehler oder geringfügige Mengenabweichungen, handelsübliche und geringfügige Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, schriftlichen Unterlagen und von Mustern bleiben vorbehalten. Entsprechendes gilt für geringfügige Konstruktions- und Materialänderungen. Der Besteller hat die Verpflichtung, die Produkte nach Eingang sofort auf Fehler zu untersuchen und uns bei Vorliegen unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Mitteilung hat schriftlich zu erfolgen. Die Verletzung dieser Obliegenheiten kann den Verlust von Mängelansprüchen nach sich ziehen. Für Zubehörteile und die Überlassung von Montageanleitungen von Zulieferungen wird eine Gewähr für die Richtigkeit nicht übernommen. Wir erfüllen unsere Verpflichtungen zur Mängelhaftung durch Nacherfüllung, die nach unserer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Lieferung eines mangelfreien Produkts erfolgt. Schlägt die Nacherfüllung 2-mal fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Schadensersatzansprüche sind, soweit zulässig, ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung/Rechtsgutverletzung des Lieferanten, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche beträgt bei Lieferungen an Vollkaufleute 1 Jahr, in sonstigen Fällen 2 Jahre.
8. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Unabhängig davon, dass der Besteller berechtigt ist, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, werden erfüllungshalber bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiter veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, abgetreten. Bei Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltsware ergeben sich für uns keine Verpfl ichtungen, im Falle der Weiterverarbeitung erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der anderen verarbeiteten oder verbundenen Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung. Der Besteller ist verpflichtet, Vorbehaltsware an einem sicheren Ort zu verwahren und pfleglich zu behandeln. Bei drohenden Zugriff en Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Besteller zu umgehenden Informationen verpflichtet.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache:
Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für die Zahlung durch den Besteller ist für beide Teile ausschließlich Kirchen. Gerichtsstand für beide Parteien ist nach unserer Wahl das Gericht des Geschäftssitzes des Bestellers oder im Sinne einer zulässigen Gerichtsstandsvereinbarung unter Kaufl euten die Gerichtsbarkeit in 57072 Siegen. Unsere vertraglichen Beziehungen zwischen dem Besteller und uns unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.
